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Allgemeine Nutzungsbestimmungen

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von xity unter der Domain „www.xity.de“ nebst allen Teilbereichen (zusammen auch das „Portal“) sowie der mobilen Applikationen der Xity Online GmbH (im Folgenden „Xity“).
  2. Mit dem Portal und den mobilen Applikationen (zusammen auch das „Angebot“) bietet Xity (im Folgenden auch „wir“) Nachrichten und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Lokalnachrichten, Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen (im Folgenden „Inhalte“) an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
  3. Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. Autoren sind die Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.
  4. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes.

§ 2 Rechte an Inhalten des Angebotes und deren Nutzung

  1. Wir und die Datenlieferanten für das Angebot behalten sich an den Angeboten inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
    2. Die Inhalte des Angebotes dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren.
    3. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
    4. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
    5. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
    6. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
    7. Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung der Dienste regelmäßig zum Ende des folgenden Monats.
    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer Inhalte einstellen können. Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. stammen nicht von uns und erfolgen auch nicht in unserem Namen. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um Inhalte von Portal-Nutzern, die von uns nicht geprüft wurden und die andere Nutzer selbsttätig eingestellt haben. Es kann daher sein, dass die Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. Wir versuchen selbstverständlich, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu streichen und bitten diesbezüglich um Hinweise unter info@faz.net. Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. Wir stehen für solche Inhalte nicht ein.
    Wir und die Datenlieferanten für das Angebot behalten sich an den Angeboten inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
  2. Die Inhalte des Angebotes dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren.
  3. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
  4. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
  5. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
  6. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
  7. Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung der Dienste regelmäßig zum Ende des folgenden Monats.
  8. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer (im Folgenden auch „Autor“) Inhalte einstellen können. Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. stammen nicht von uns und erfolgen auch nicht in unserem Namen. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um Inhalte von Portal-Nutzern, die von uns nicht geprüft wurden und die andere Nutzer selbsttätig eingestellt haben. Es kann daher sein, dass die Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen.
  9. Wir versuchen selbstverständlich, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu streichen und bitten diesbezüglich um Hinweise unter user@xity.de Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. Wir stehen für solche Inhalte nicht ein.

§ 3 Leistungsumfang und Verwendung Ihrer Daten

  1. Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes kostenlos an. Hierzu zählt zunächst die Registrierung innerhalb des Dienstes und des angeschlossenen Autorenbereichs.
  2. Xity erhebt, speichert und nutzt Ihre Daten ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung dieses Angebots. Die Datenschutzbestimmungen von Xity sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
  3. Sollte Xity Ihre Daten zu anderen Zwecken verarbeiten wollen, erfolgt dies nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung (Einwilligung). Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, bspw. wenn Sie Ihre Autorenschaft beenden, werden alle Ihre personenbezogenen Daten gelöscht.
  4. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
  5. Xity behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen des Dienstes durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind.

§ 3 Teilnahmevoraussetzungen, Vertragsschluss, Kosten

  1. Die Registrierung durch/für den Nutzer ist kostenlos.
  2. Die Autorenschaft bei Xity ist kostenlos.
  3. Die Autor erhalten Zugang zum Autorenbereich.
  4. Die Autorenschaft beginnt mit Aktivierung der gewählten Xity-Zugangsdaten.
  5. Bei der Anmeldung sind Sie verpflichtet, Xity richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität zur Verfügung zu stellen. Auch während Ihrer Xity-Autorenschaft sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten.
  6. Ihre Autorenschaft ist nicht übertragbar. Pro Person ist jeweils nur eine Autorenschaft zulässig.
  7. Die Nutzung des Dienstes sowie die Autorenschaft bei Xity ist nur für Personen ab 14 Jahren gestattet. Auf Verlangen des Anbieters übermittelt der Autor einen ausreichenden Altersnachweis an den Anbieter (z.B. Ausweiskopie).
  8. 8. Wir behalten uns vor

§ 4 Benutzername und Autorenname

  1. Sie können Ihren Benutzernamen frei wählen. Der von Ihnen gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gelten die nachfolgenden Einschränkungen.
  2. Der Autorenname darf nicht frei gewählt werden.
  3. Als Benutzernamen dürfen Sie insbesondere:
    1. nicht den Namen einer anderen Person verwenden;
    2. keinen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden;
    3. keinen Namen, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwenden;
    4. keinen Namen verwenden, der andere Autoren provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen;
    5. keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich die Autoren einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist;
      Als Inhaber des Benutzer- und Autorennamens sind Sie für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzer- und Autorennamen verbreitet werden. Für Ihren Benutzernamen wählen Sie daher ein Passwort und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um dessen Geheimhaltung sicherzustellen. Für die unbefugte Nutzung Ihres Benutzernamens durch Dritte tragen Sie die Verantwortung.
      Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs Ihres Benutzernamens oder Passwortes darf Xity die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Autorenschaft oder den Zugang zu Xity vorübergehend sperren oder schließen.

§ 5 Einstellen von Inhalten, Artikeln und Berichten, Benutzer- oder Autorenbildern

  1. In den registrierungspflichtigen Bereichen des Angebotes gibt es für registrierte Nutzer Möglichkeiten, eigene Inhalte (Texte, Fotos, Audio-, Videodateien etc.) zu publizieren (“nutzergenerierte Inhalte“). Dazu gehören Foren, Chats, Blogs, Leser-Kommentare etc.
  2. Als Autor haben Sie verschiedenste Möglichkeiten, an der Xity-Autorenplattform teilzunehmen. Als Autor sind Sie berechtigt, Inhalte, wie z.B. Texte, Bilder und Videos zu schreiben und einzustellen. Xity behält sich vor, diese Artikel und Berichte auf Xity-Plattformen zu veröffentlichen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung Ihrer Artikel und Berichte haben Autoren nicht.
    Für Artikel und Berichte gelten die folgenden Regelungen:
    1. Artikel und Berichte müssen in Bezug zum bewerteten Anbieter / Event stehen;
    2. Artikel und Berichte müssen der Wirklichkeit entsprechen;
    3. Artikel und Berichte müssen sachlich und genau sein;
    4. es sollen nur Orte, Dienstleistungen oder Events bewertet werden, die man aufsuchen kann;
    5. negative Artikel und Berichte sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;
    6. es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;
    7. Inhalte die von Anbietern/Unternehmern selbst veranlasst wurden, sind nur als Selbstdarstellung zulässig;
    8. die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;
    9. reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;
    10. Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;
    11. Jede Filiale eines Unternehmens darf nur einmal als Location bei Xity eingegeben werden.
  3. Als Xity-Autor ist zu beachten, dass das Einstellen folgender Inhalte auf der Plattform Xity unzulässig ist: Unzulässige Inhalte sind:
    1. rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
    2. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
    3. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
    4. beleidigenden oder verletzende Äußerungen;
    5. Drohungen gegen andere Autoren, Anbieter oder Dritte;
    6. Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
    7. Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
    8. Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;
    9. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
    10. Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
    11. private Daten, wie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse außerhalb des Profils;
    12. Namen, die Anschrift, Telefonnummern oder E-Mail-Adresse außerhalb des Profils;
    13. unerlaubte Werbung in eigener Sache, wie z.B. Gewinnspiele, Rabattaktionen oder Sonderverkäufe als Event.
  4. Als Benutzer- oder Autorenbild dürfen Sie:
    1. nicht das Bild einer anderen Person verwenden;
    2. kein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
    3. keine vulgären oder kränkenden Benutzerbilder verwenden, da diese die Gefühle vieler Autoren verletzen können.
  5. Xity ist berechtigt, Artikel und Berichte, die Sie in Xity eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. Xity behält sich das Recht vor, Artikel und Berichte, die Sie in Xity einstellen, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.
  6. Xity ist zudem berechtigt, die Artikel und Berichte der Xity-Autoren zu gewichten. So ist Xity bspw. berechtigt, Artikel und Berichte von Xity-Autoren, die viele Artikel und Berichte abgeben, stärker zu gewichten als Artikel und Berichte von Autoren, die weniger Artikel und Berichte einstellen. Entsprechendes gilt für Artikel und Berichte von Xity-Autoren, die von anderen Xity-Autoren positiv bewertet werden.

§ 6 Nutzungsrechte von Xity

  1. Mit dem Einstellen von Inhalten (Artikel und Berichte) und/oder mit der Übertragung Ihres Fotos räumen Sie Xity an diesen Inhalten sowie an dem übertragenen Foto das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte und das Foto zusammen mit dem von Ihnen gewählten Benutzer- Autorennamen zu nutzen.
  2. Xity ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Ihre Artikel und Berichte und das Foto im Rahmen des Xity-Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.
  3. Sie stimmen zu, in einer Autoren-Suche nach Merkmalen wie Geschlecht, Alter und öffentlich gemachten, persönlichen Profilinformationen gefunden werden zu dürfen, wenn sie dem nicht explizit in den Einstellungen für Privatsphäre widersprechen.
  4. Zur Bearbeitung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder und Videos) ist Xity nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.
  5. Xity braucht Ihnen für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen.
  6. Sie versichern, über sämtliche Rechte an dem von Ihnen übertragenen Inhalten und Fotos zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an Xity übertragen zu können. Auf Fotos abgebildete Personen müssen volljährig sein und haben in den Upload eingewilligt bzw. verfügen über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten.
  7. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Inhalte und Fotos in Xity besteht nicht. Xity entscheidet über die Veröffentlichung nach freien redaktionellen Ermessen. Bei Fotos ist Xity nicht verpflichtet, den Fotografen zu nennen.
  8. Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch Sie und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Fotos Ansprüche gegen Xity geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), sind Sie verpflichtet, Xity sämtlichen Schaden zu ersetzen, der Xity durch eine schuldhafte Pflichtverletzung Ihrerseits entsteht. Der Nachweis, das kein oder ein geringerer als der von Xity geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.

§ 7 Generelle Nutzungsbedingungen

  1. Sie verpflichten sich gegenüber Xity zur rechtmäßigen Nutzung des Angebots von Xity. Das bedeutet, Sie dürfen Xity nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
  2. Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über den Dienst anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen.
  3. Wenn Sie einer anderen Person, insbesondere Minderjährigen, erlauben, Ihren Xity-Zugang zu nutzen, gehört es zu Ihren Sorgfaltspflichten, auf die Nutzungsbedingungen und Autorenregeln hinzuweisen und eine angemessene Kontrolle auszuüben.
  4. Wenn Sie oder ein Dritter, der Ihren Benutzernamen nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verletzen, kann Xity die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Schwere Verstöße können zur völligen Sperrung Ihres Zugangs zu Xity oder zur fristlosen Kündigung Ihrer Xity-Autorenschaft führen.
  5. Xity ist berechtigt, bei dem Verdacht des Verstoßes gegen straf- oder öffentlich-rechtliche Vorschriften Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, ohne die Rechtmäßigkeit derartiger Ermittlungen bzw. Auskunftsverlangen zu überprüfen.
  6. Xity hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Bereiche des Xity-Dienstes auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu überprüfen.
  7. Xity vergibt für bestimmte Aktionen von Xity-Autoren mit so genannten "Xity-Punkten". Die Vergaberegeln werden einseitig von Xity festgelegt und können jederzeit ohne vorherige Absprache von Xity geändert werden. Insoweit besteht kein Rechtsanspruch auf solche Punkte. Missbräuchlich erworbene Punkte werden von Xity gelöscht.

§ 8 Beendigung bzw. Kündigung Ihrer Xity-Autorenschaft

  1. Sie sind berechtigt, Ihre Xity-Autorenschaft jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich zu kündigen. Xity ist berechtigt, Ihre Xity-Autorenschaft jederzeit zu kündigen.
  2. Xity hat das Recht, Ihre Xity-Autorenschaft fristlos zu kündigen, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzen. Hat Xity Ihre Autorenschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, können Sie sich bei Xity nur mit ausdrücklicher Einwilligung von Xity erneut anmelden. Xity-Autoren ist es nicht erlaubt, ehemaligen Xity-Autoren, deren Xity-Autorenschaft fristlos gekündigt wurde, die Nutzung von Xity zu ermöglichen.
  3. Xity behält es sich vor, diejenigen Inhalte, die Sie als Nutzer öffentlich gemacht haben (z.B. Beiträge, Events, Kommentare, usw.) nach der Löschung des Benutzerkontos weiterhin öffentlich abrufbar zu halten. Dies geschieht ohne Angabe des Autorennamens und mit dem Hinweis, dass der Autor inzwischen gelöscht wurde. Dies betrifft nur Inhalte, die Sie als User nicht selbst vor der Löschung Ihres Benutzerkontos entfernt haben.
  4. Ihr Recht, Ihre Xity-Autorenschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, ist durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.

§ 9 Haftung, Freihalteerklärung

  1. Xity haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§§ 443 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet Xity nur für Schäden, die von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet Xity nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
  2. Soweit die Haftung für Xity nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von Xity.
  3. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
  4. Der Anbieter stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die von Mitgliedern über den Dienst des Anbieters übermittelt und veröffentlicht werden trägt ausschließlich den Autor. Dadurch, dass Xity Inhalten Dritter eine Plattform bietet, macht Xity sich diese Inhalte nicht zu Eigen, wird ihnen daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen oder sie gar bearbeiten. Die Verantwortung für fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Anbieter bzw. dem Autor, welches diese Inhalte in den Xity-Plattform gestellt hat, nicht bei Xity. Erlangt Xity jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, wird Xity nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen angemessen reagieren.
  5. Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet Xity nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann nachgewiesen werden.
  6. Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, halten Sie Xity von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von Xity geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.

§ 10 Datenschutz

  1. Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
  2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
  3. Im Übrigen gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Xity behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und Leistungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Xity für Sie zumutbar sind; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen für Sie im Wesentlichen mit keinerlei Nachteilen verbunden sind, z. B. bei Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem.
  2. Im Übrigen wird Xity Sie vor einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen über eine der folgenden Arten informieren: Entweder werden Ihnen die geänderten Nutzungsbedingungen vor der Aktivierung neuer Funktionen oder Diensten auf der Homepage zugängig gemacht und Ihre Zustimmung eingeholt oder Xity wird Sie mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten, über die bei Ihrer Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail informieren. Ihre Einwilligung zu Änderungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen haben.
  3. Für alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Xity-Dienstes, einschließlich vertraglicher Rechte und Pflichten, der Wirksamkeit des Vertrages und deliktischer Ansprüche ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Gerichtsstand für alle vorgenannten Streitigkeiten ist Düsseldorf. Hat der Vertragspartner von Xity seinen Wohnsitz oder Sitz außerhalb der Europäischen Union, werden alle vorgenannten Streitigkeiten nach der Schiedsgerichtsordnung der Handelskammer Hamburg unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden.

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